Verfassungsschutz

NS Wiederbetätigung im Zillertal: Polizei Sucht Zeugen

NS-Wiederbetätigung im Zillertal: Die Tiroler Polizei ermittelt wegen NS-Parolen und Schmierereien. Der Verfassungsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen, nachdem in mehreren…

4 weeks ago

Kickl Büroleiter Treffen: FPÖ und die neue Rechte

Das Treffen von Kickls Büroleiter mit Vertretern der "Neuen Rechten" in Kärnten hat eine Debatte über die Verbindungen zwischen der…

1 month ago

Urteil AFD Verfassungsschutz: Darum darf Er das Vorerst

Das Urteil AfD Verfassungsschutz des Verwaltungsgerichts Köln besagt, dass der Verfassungsschutz die AfD vorläufig nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen darf.…

3 months ago

AFD Verfassungsschutz Urteil: Doch nicht Rechtsextrem?

Das AFD Verfassungsschutz Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster hat vorläufig entschieden, dass die AfD nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft werden darf.…

3 months ago

Egisto Ott Prozess: Brisante Details im Verfassungsschutz?

Der Egisto Ott Prozess, der sich mit den Verwicklungen des ehemaligen BVT-Beamten in mutmaßliche Spionage und Amtsmissbrauch befasst, rückt erneut…

3 months ago

Suspendierung Verfassungsschützer Salzburg: Mobbing-Vorwürfe

Die Suspendierung des Verfassungsschützers in Salzburg erfolgte aufgrund von schwerwiegenden Vorwürfen seitens seiner Mitarbeiter. Diese Anschuldigungen beziehen sich hauptsächlich auf…

4 months ago

AFD Niedersachsen Rechtsextrem: Verfassungsschutz Greift

Die AfD Niedersachsen ist erstmals in Westdeutschland als "gesichert rechtsextrem" eingestuft worden. Dies ermöglicht dem Verfassungsschutz eine intensivere Überwachung der…

4 months ago

AFD Verbotsverfahren: Kommt das Verbot Wirklich

Das AFD Verbotsverfahren ist ein hochkomplexes und politisch brisantes Thema, das die deutsche Gesellschaft spaltet. Die Frage, ob die AfD…

4 months ago

Egisto Ott Prozess: Brisante Aussagen im Verfassungsschutz

Der Egisto Ott Prozess, der sich um den ehemaligen Verfassungsschützer dreht, erlebte am Mittwoch eine entscheidende Wendung mit den Zeugenaussagen…

4 months ago

AFD Waffenschein: Gericht Kippt Verbot in Thüringen!

Die Frage, ob Mitglieder der AfD einen Waffenschein besitzen dürfen, ist in Deutschland ein viel diskutiertes Thema. Ein Gericht in…

4 months ago

Maximilian Märkl AFD: Duldete die Partei ein Mitglied?

Maximilian Märkl AFD: Maximilian Märkl, ein prominenter Sprecher der Identitären Bewegung Deutschland, war jahrelang Mitglied der AfD. Sein kürzlicher Austritt…

4 months ago