ÖVP

Bildungsreform österreich: Neos Fordern Ende der Blockade

„Es braucht endlich Bewegung in der Bildungspolitik!“, so der Tenor der Neos. Die Forderung nach einem Ende der Blockadehaltung in…

4 months ago

Fpö övp Aschermittwoch: Schlammschlacht der Parteien?

„Knastgust“ Wöginger und „Zornbinkerl“ Babler – die verbalen Entgleisungen beim politischen Aschermittwoch in Österreich zeigen, wie tief die Gräben zwischen…

4 months ago

Politischer Aschermittwoch: Österreich Lästert Deftig!

„Für die FPÖ wird es der vierte Aschermittwoch mit Herbert Kickl als Hauptredner.“ Der politische Aschermittwoch ist in Österreich traditionell…

4 months ago

Wehrpflicht Verlängerung: Österreich plant Volksbefragung

Die Frage einer Wehrpflicht Verlängerung rückt in Österreich wieder in den Fokus. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) plant, ab Dienstag Gespräche…

4 months ago

U Ausschuss Pilz: Und Vogl zur övp-Intervention?

Der U-Ausschuss Pilz befragte Peter Pilz und Erich Vogl, einen ehemaligen Journalisten der "Krone", zu den Umständen, die zu Vogls…

4 months ago

Wöginger Prozess: Postenschacher-Vorwürfe und Hitzige Debatte

Der Wöginger Prozess, in dem Vorwürfe des Postenschachers im Raum stehen, erlebte einen weiteren Tag der Auseinandersetzung. ÖVP-Klubobmann August Wöginger…

4 months ago

EU Verteidigung: Stocker fordert Mehr Unabhängigkeit?

Die EU Verteidigung steht vor der Herausforderung, angesichts vielfältiger Bedrohungen, die Unabhängigkeit und Verteidigungsfähigkeit Europas zu stärken. Dies beinhaltet auch…

4 months ago

Wöginger Prozess: Brisante Details in Zweiter Runde Erwartet

„Zwölf Termine sind anberaumt, auch Thomas Schmid soll kommen.“ Mit diesen Worten wird die Wiederaufnahme eines brisanten Verfahrens eingeleitet. Der…

4 months ago

Gesundheitsversorgung von Asylwerbern verschlechtern? Vorstoß von Kanzler Stocker erntet rot-pinke Abfuhr

Der ÖVP-Chef will, dass Asylsuchende nur mehr medizinische Basisversorgung erhalten. EU-rechtlich wären Einschränkungen zulässig, gesundheitlich und ökonomisch drohten wohl Nachteile

4 months ago

SPÖ kontert ÖVP-Vorstoß: Volksbefragung zu Erbschaftssteuer vorstellbar

Die rote Staatssekretärin Michaela Schmidt schlug vor, ein Votum über die Einführung einer Erbschaftssteuer abzuhalten. Ein promptes Nein kam von…

4 months ago

Kurz baut mit Vertrauten "Institut" auf und befeuert damit Comeback-Gerücht

Das "Global Shift Institute" soll frühestens im Herbst seine Arbeit aufnehmen. Mit dabei sind ein Ex-ÖVP-Sprecher und Kurz' Ex-Kabinettschef Bonelli.

4 months ago

Wiederholungsprozess gegen Vorarlberger Bürgermeister Tschann vertagt

Dem Bludenzer ÖVP-Stadtoberhaupt wird in einer Bausache Amtsmissbrauch vorgeworfen. Der Prozess wird am 24. Februar fortgesetzt

4 months ago