Österreich

Bargeld Affäre Graz: Neue Details Belasten die FPÖ

Die Bargeld Affäre Graz weitet sich aus, da die Staatsanwaltschaft Klagenfurt nun auch weiter zurückliegende Sachverhalte untersucht. Im Fokus stehen…

2 months ago

Messengerüberwachung Deutschland: Umsetzung Verzögert sich

Die Messengerüberwachung in Deutschland, die es dem Staatsschutz ermöglichen soll, nicht-verschlüsselte Nachrichten zu überwachen, ist zwar seit Oktober grundsätzlich erlaubt,…

2 months ago

Casinos Affäre Verzögert Strache Prozess Erneut

Die für kommende Woche angesetzte Untreue-Verhandlung gegen Heinz-Christian Strache, den ehemaligen FPÖ-Chef, ist verschoben worden, da ihm demnächst ein Strafantrag…

2 months ago

Sonderpädagogik Quote: Initiative fordert Erhöhung der Zahl

Die aktuelle Sonderpädagogik Quote in Deutschland, die den Anteil der Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf (SPF) festlegt, liegt seit über drei…

2 months ago

Spö övp Streit: Fake-Seite Befeuert Zoff in Niederösterreich

Der Spö övp Streit in Niederösterreich eskaliert: Die SPÖ Niederösterreich wirft einem ÖVP-Gemeinderat vor, eine Fake-Website erstellt zu haben, die…

2 months ago

Egisto Ott Prozess: Brisante Details im Verfassungsschutz?

Der Egisto Ott Prozess, der sich mit den Verwicklungen des ehemaligen BVT-Beamten in mutmaßliche Spionage und Amtsmissbrauch befasst, rückt erneut…

2 months ago

Pinke Bildungspolitik: Was Brachte das Reformjahr Wirklich?

Pinke Bildungspolitik in Österreich zielt darauf ab, das Bildungssystem durch spezifische Maßnahmen wie Handyverbote, die Förderung von Latein und den…

2 months ago

Fti Pakt Kritik: Mehr Geld für Forschung nur Illusion?

Die Freude über vermeintlich höhere Forschungsgelder könnte trügerisch sein, denn die Auswirkungen der Inflation werden oft übersehen. Die Fti Pakt…

2 months ago

Auva Verwaltungsrat Strafe: Regierung plant Gesetzesänderung

Die Frage, ob der AUVA-Verwaltungsrat Strafe für Versäumnisse im Zusammenhang mit dem Brandschutz im ehemaligen Lorenz-Böhler-Spital zahlen muss, soll nun…

2 months ago

Aktionsplan Rechtsextremismus: Was die Regierung Jetzt plant

Der Aktionsplan Rechtsextremismus ist eine Reihe von Maßnahmen, die von der Regierung ergriffen werden, um rechtsextreme Tendenzen und Aktivitäten in…

2 months ago